Rechtsprechung
| BGH, 18.01.1984 - IV ZB 112/83 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Fristversäumnis - Briefbeförderung - Deutsche Bundespost
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO §§ 236, 85 Abs. 2
Wahrung der Rechtsmittelfrist durch rechtzeitige Aufgabe zur Post; Vertrauen auf Postlaufzeit
Papierfundstellen
- VersR 1984, 861
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Thüringen, 29.04.2010 - 1 EO 225/09
Beschlagnahme eines Elfenbeinstoßzahns
Von einem in diesem Sinne glaubhaft gemachten Vortrag darf solange ausgegangen werden, als nicht konkrete Anhaltspunkte es ausschließen, den geschilderten Sachverhalt mit überwiegender W ahrscheinlichkeit für zutreffend zu erachten (vgl. BGH, Beschluss vom 18.01.1984 - IV ZB 112/83 -). - BFH, 09.10.1991 - II R 27/91
Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumnis der …
Von einem an Eides Statt als richtig versicherten Vortrag darf bei dieser Würdigung solange ausgegangen werden, als nicht konkrete Anhaltspunkte es ausschließen, den geschilderten Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für zutreffend zu erachten und der Beurteilung zugrunde zu legen (vgl. Beschluß des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 18. Januar 1984 IV ZB 112/83, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1985, 130, 131).